UN에 있어서의 西獨과 東獨 = Bundesrepublik Deutschland und die DDR in den Vereinten Nationen
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1981
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Korean
KDC
040.000
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학술저널
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253-285(33쪽)
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Der Autor gliedert den Aufsatz in folgende Abschnitte:
A. Eine Einleitung S. 1∼4
B. Artikel 53 und 107 der Satzung der Vereinten Nationen S.4∼9
C. Mitarbeit der BRD in den Sonderorganisationen der Vereinten Nationen S. 9∼13
D. Nebeneinander oder Miteinander? S. 13∼17
E. Wandlungen der Auβenpolitik
1) Politische und sicherheitspolitische Fragenkomplexe
2) Wirtschaftliche und soziale Aspekte
3) Administrative und rechtliche Fragen
zu Abschnitt A: Mit der Aufnahme der BRD und der DDR in die Vereinten Nationen(im folgenden VN) wurde ein Kapitel der Nachkriegsentwicklung beendet.
Als die VN 1944 gegrundet wurden, stand die Definition "Feindstaat" Deutschland der Aufnahme in die VN im Wege.
Vor allem drei Grunde sind es, die die Aufnahmen auch fur die folgenden Jahre unmoglich machten:
Es fehlte ein Freidensvertrag; die eingetretene Spaltung warf volkerrechtliche Fragen auf; es richtete sich die Satzung der VN gegen die Aufnahme der ehemaligen Kriegsgegner.
Der Autor weist hier auf die seinerzeit ahnlichen Probleme beim Beitritt in den Volkerbund hin.
Wahrend die DDR erst jetzt (1976) in der Lage ist, ihr politisches Verhaltnis zu den VN zu konkretisieren, gelang es der BRD vereits nach dem Abschluβ des Deutschlandvertrages und dem Inkrafttreten des Grundgesetzes an der Arbeit der VN in ihren Sonderorganisationen teilzunehmen.
Mit dem Anspruch der BRD Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches zu sein, machte unter Fuhrung der CDU Regierung Westdeutschland Ostdeutschland den Weg zur internationalen Anerkennung im Rahmen der Sonderorganisationen unmoglich. Die nur sachlich und finanzielle Mitarbeit der BRD an den Sonderorganisationen hatte eine gewisse Interessenlosigkeit der deutsche Offentlichkeit gegenuber der Rolle der BRD in den VN bewirkt.
zu Abschnitt B: Hier stellt der Autor das Verhaltnis der BRD zu den VN zum Thema. Dabei spielen die Artikel 53 und 107 der Satzung der VN einerseits und andererseits, daβ die BRD ehemaliger Kriegsgegner und Nichtmitglied der VN war, eine Rolle.
Die BRD hat aus diesem Zusammenhang heraus folgende Verpflichtungen auf sich genommen um den Weg in die Sonderorganisationen der VN zu finden. Die Aufnahme der Gerichtsbarkeit des Internationalen Gerichtshofes fur eine Kategorie von Streitigkeiten und die Erklarung vom 3. und 12. Oktober 1954 in denen die BRD und die Mitglieder des Nordatlantikaktes dem Artikel 2 der Satzung der VN ubernehmen. Von Bedeutung sind noch die Absatze der Artikel 3 Abs. 3 des Deutschlandvertrages, der ein Bekanntnis zur Satzung der VN enthalt.
Die Satzung der VN beinhaltet die sogenannte "Feindstaatenklausel," wobei nicht benannt ist, welche Lander darunter zahlen. Zu den "Feindstaaten" gehorten zur Zeit der Grundung der VN Deutschland, Italien, Ungarn, Rumanien, Bulgarien, Finnland und in Asien Japan, Thailand und Korea. Da alle diese Lander bis auf Deutschland und Korea einen Friedensvertrag abgeschlossen haben, und Mitglied der VN wurden, bezieht sich dies nur noch auf Deutschland.
Der Autor verweist darauf, daβ an dieser Stelle auf die volkerrechtlichen Probleme der Rolle und Funktion der "Feindstaatenklausel" nicht weiter eingegangenagen werden kann.
Was die Anwendung der "Feindstaatenklausel" betrifft, so stellt die Entwicklung Deutschlands nach 1945 ein Problem in der weise dar, daβ man fragen muβ, welches der Deutschen Staaten ist als der ehemalige "Feindstaat" zu qualifizieren.
Im volker-und verfassungsrechtlichen Schrifttum ist die Frage ungeklart und offen.
Doch durch die Aufnahme der BRD und der DDR in die VN wird auch der Gesenstand der Feindstaat enqualifikation gegenstandslos.
Durch die Aufnahme beider Deutscher Staaten in die VN sind in Zukunft die zwischen ihnen zu regelnden politischen Fragen im Rahmen der "souveranen Gleichheit" gemaβ Art.2 Ziffer 1. abzuwickeln.
Ist Art. 107 der Satzung der VN mit der Aufnahme beider deutscher Staaten in diese Weltfriedensorganisation ohne weitere Bedeutung, so hebt der Autor hervor, daβ weiterhin Artikel 53 der Satzung der VN von Bedeutung ist.
Artikel 53 erhlat von daher Bedeutung, daβ Maβnahmen von Seiten der Mitgliedsstaaten unternommen werden konnen ohne die Erlaubnis des Sicherheitsrates zu haben.
Die besondere Bedeutung dieses Artikels erlautert des Autor vorallem unter dem Gesichtspunkt, daβ die DDR sowohl Mitglied der VN als auch zum ostlichen Militarhilfeabkommen eine Verpflichtung hat.
zu Abschnitt C: Hier geht der Autor noch einmal auf die Entmicklung der Beziehangen zyyisehon der BRD und der VN als deren Nicht-mitgliedstaat ein.
Bereits 1952 erhielt die BRD den Status "Standiger Beobachter kommission."
Auch ist die BRD seit 1946 an der Arbeit der Sonderorganisationen der VN beteiligt gewesen.
Die Mitarbeit in diesen Gremien bezog sich besonders auf die folgenden vier Sonderorganisationen:
Die Wahrung von Frieden und Sicherheit;
Losung internationaler Wirtschaftsfragen;
Bewaltigung sozialer und humanitarer weltweiter Probleme;
Kodifizierung des Volkerechtes
Als Nichtmitglied der VN konnte sich die BRD lediglich auf finanziellem Gebiet an der Arbeit der VN beteiligen. Es kam fur eine politisch aktive Rolle auch das Hemmnis hinzu, daβ die BRD zu jener Zeituber das notige politikwissenschaftlich ausgebildete Personal nicht verfugte, wie es das Stellenkontingent der VN vorsah.
In den Sonderkommisionen beschrankte sich die Tatigkeit der BRD-Vertreter auf die Verhinderung einer Beteiligung der DDR. Hier diskutiert der Autor, ob sich der Beobachterstatus der BRD bei den VN als Nichtmitgliedsstaat lohnte.
zu Baschnitt D
Zu Abschnitt D: durch die Ausgleichspolitik Nixons und die von der sozialliberalen Koalition betriebene Politik gegenuber der DDR wurde der Weg geoffnet fur die Voll mitgliedschaft beider Deutscher Staaten in den VN.
Der Beitritt beider deutscher Staaten setzte ein Zeichen der Entspannung zwischen den Blocken.
Im weiteren behandelt der Autor die Frage, welche Bedeutung die Aufnahme beider deutscher Staaten in die VN deutschlandund weltpolitisch haben wird.
Durch die Aufnahme der DDR wird eine volkerrechtliche Anerkennung seitens der BRD nicht implziert.
Welche Probleme durch die Aufnahme der BRD wie auch der DDR in die VN auβenpolitisch und auch volkerrechtlich haben wird, erwahnt der Autor im folgenden.
Der Autor empfiehlt fur die BRD den Versuch der Auβenpolitik auf drei Ebenen um ein Verhaltnis im Sinne von "inter-se" Beziehungen mit der DDR auch innerhalb der VN denkbar und moglich zu machen.
zu Abschnitt E: Hier unterstrecht der Autor die Notwendigkeit nach einer Auβenpolitik der BRD hin zu einer Region "Europa".
Als Ziel der innerdeutschen Beziehungen hebt der Autor hervor, sollten wirtschaftliche und technische Beziehungen formuliert und vertraglich geregelt werden.
Durch Schaffung von Organisationen fur den Handel zwischen den deutschen Staaten lieβen sich Kommunikation Kooperation und Konsultationen erweitern.
Ein vestarkter Zugang der DDR am EWG-Mark wurde einerseits eine vollige Abhangigkeit von der Sowjetunion und andererseits den Lebensstandart in der DDR erhohen was der DDR einen groβeren Spielraum verschaffe.
Dies sind Ausatzpunkte einer Politik, die sich gerade uber die VN anbieten.
Daβ auf dieser Ebene der wirtschaftlich, technische und kulturelle Kontakt einen Gesamtdeutschen Gebrauch bekommt und beide deutsche Staaten nicht Hauptursache einer Friedensverunsicherung in Europa und der Welt wird, sollte die Bestrebung aller sein, die mit dieser Frage in der Praxis umgehen.
Dabei sind auch nicht Kant, Fichte und andere zu vergessen, die nicht unwesentlich Beitrag zur Wahrung des Friedens geleistet haben.
Die Punkte F: 1) 2) 3) bringen eine Erleuterung zu dem Thema, daβ die durch die Aufnahme beider deutscher Staaten in die VN bedingte Offnung der Auβenpolitik auf eine Ebene weltpolitischer Auseinandersetzungen, wird beide Staaten in Zukunft die Arbeit der VN betreffenden Sachprobleme konfron tieren, zu denen konkrete und sachbezogene Stellungnahmen im Rahmen der VN erwartet werden.
Dazu gehoren: 1) politische und sicherheitspolitische Fragenkomplexe
2) wirtschaftliche und soziale Aspekte
3) Administrative und rechtliche Fragen
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