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“사이버모욕죄”에 대한 비판적 소고 = Ein kritischer Beitrag zur Beleidigung in der Cyberwelt
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2009
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Korean
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KDC
500
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KCI등재
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학술저널
수록면
423-452(30쪽)
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Anders als Wirklichkeit, hat Cyberwelt inne, welche heutzutage als der beteiligteste Raum und gleichzeitig das Außerung fordernde Medium anerkannt wird, Charakter von beider Richtung, Anonimitat, Offensein, Gleichzeitigkeit, Raum und Zeit transzendierender Charakter, usw. Diese Eigenschaften der Cyberwelt lassen einerseits jeden Internet frei verwenden, an der Cyberwelt beteiligen und von der Bedingung von Raum und Zeit befreien. Darum sollte die Außerungsfreiheit in der Cyberwelt besser und starker als in der Wirklichkeit gewahrleistet werden. Andererseits sind auch verschiedene negative Folgen, z.B. Beleidigung, Stocking, Verletzung des Privatlebensgeheimnissess und Kommunikations-, usw. gerade durch diese Eigenschaften ausgelost. Aber es ist sehr schwierig, die Cyberwelt von außen zu kontrollieren und regulieren. In diesem Sinne sollte man auch sie hinreichend in Erwagung ziehen, wenn ein angemessener und wirksamer Kontrollsystem ausgewahlt wird. Trotzdem durfte Bestrafung von Beleidigung (im strikten Sinne: Beschimpfung) in der Cyberwelt, ohne auf deren Eigenschaften hinreichende Rucksicht zu nehmen, unserem Strafgesetzbuch, das eigentlich zwischen Beleidigung und Beschimpfung unterscheiden wollte, nicht entsprechen, und eine Doppelgesetzgebung sein, die dem System des strafrechtlichen Tatbestandes widerspricht. Im Hinblick auf Bestrafung von Beschimpfung in der Cyberwelt gibt es aber auch gar keine rationale Begrundung zur Erschwerung des Unrechts. Diese Beschimpfung hat keinen Bezug auf Strafrechtsguter, sondern nur auf Internetetikett oder Cyberethik. Deswegen widerspricht diese Bestrafung dem Gedanken des strafrechtlichen Rechtsguterschutzes und verletzt das ultima-ratio-Prinzip des Strafrechts und Verhaltnismaßigkeisdadurch, auf Authonomie beruhende soziale Toleranz zu mißachten. Daruber hinaus behandelt der Staat auch gerade uber diese Strafgesetzgebung als das Absehen von Eigenschaften der Cyberwelt Burger, welcher Herr des Staates ist, nicht in Haltung der Demokratie und Menschenwurde, sondern nur als verdorbenen Menschen, etwa potentiellen Tater, welcher bereits durch Zwangsmaßigkeit und Heteronomie domestiziert ist. Dies fuhrt sogar auch zu Vollzugsdefizite dadurch, nur von der auf die psychische Zwangslehre beruhenden Lehre der negativen Generalpravention abzuhangen und daher nicht mit der Effektivitat der Strafjustiz rechnen. Darum werden ferner die Vergroßerung von Dunkelziffern und demzufolge der Verlust des Vertrauens von Burgern auf das Strafrecht und die Strafjustiz eintreten. Unter diesen Gesichtspunkten musste der authonome Kontrollsystem wie Erziehung und Auklarung von Internetetiketten oder Festsetzung der Richtlinie uber Cyberethik, usw. angemessener und wirksamer sein als der zwangsmaßige Kontrollsystem wie burgerrechtlicher Schadensersatz oder Strafe. Schließlich wunsche ich herzlich, dass dieser kritische Beitrag positiven Anlaß sowohl zur Diskussion uber Bestrafung von Beschimpfung in der Cyberwelt als auch ernsthaften Auseinandersetzung um Entkriminalisierung unserer strafrechtlichen Beschimpfung geben kann.
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