공법 : 법과 도덕의 관계-특히 한국형법을 중심으로 = Recht und Moral an konkreten Beispielen im Koreanischen Strafrecht

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Wie bekannt, steht Recht in einem ambivalenten Verhaltnis zur Moral. Auf der einen Seite setzt Recht einen Gutteil moralischer Normen durch und wird insoweit als institutionelle Inkarnation der Moral begriffen(der posive Aspekt: Recht als ethisches Mininum). Auf der anderen Seite wird Recht dadurch zur sekundaren Norm degradiert, daß sich moralische Vorstellung mittels des rechtlichen Zwangs durchsetzen laßt(der negative Aspekt: Moralisierung des Rechts bzw. Strafrechts). Ausgehend von dieser Unterscheidung will sich die vorliegende Untersuchung drei markanten Beispiele des negativen Aspekts vom Verhaltnis zwischen beiden im Koreanischen Strafrecht beschaftigen, namlich 1) Der Tatbestand des Ehebruchs, 2) Die Verscharfung der Strafe beim Totschlag gegen die Eltern gegenuber dem normalen, 3) Der Rechtferigungsgrund des §20. Im ersten Beispiel ist der Befurworter vor allem der Ansicht, daß der strafrechtliche Tatbetand des Ehebruchs zur Erhatung der gesunden Sexualmoral unentbehrlich ist. Dagegen erheben die Gegner Einwande, daß sein Rechtgut zu vage ist und daher zu seiner Rechtfertigung uberhaupt nicht taugt. Genau wie im ersten Teil besteht der Meinungsunterschied im zwieten Fall darin, 0b das Strafrecht die gesellschaftliche Moral bezuglich des Respekts gegenuber den alteren verstarken sollte. Hier hegen viele Bedenken gegen das Gebot der Gleichheit in der Verfassung. Wenn es bei diesen beiden Beispelen um de lege ferenda geht, handelt es sich am dritten Reispiel um de lege lata, namlich ob un inwiefern die gesellschaftliche Sitte im §20 als ein allgemeiner Rechtfertigungsgrund bzw. als ein technischer Rechtsanwendungsbegriff ausgelegt werden kann. Nach der ausfuhrlichen Untersuchung dieser Beispiele gelangt diese Arbeit zu folgeden Ergebnissen. 1) De lege ferenda: Der negative Aspekt soll nicht legitimiert werden, wenn moralische Vorstellung das Strafrecht lediglich als das Mittel seiner Durchsetzung benutzt. Das Strafrecht soll nicht dazu dienen, die bestimmte gesellschafliche moralische Ansicht zu stabilisiern bzw. verstarken. Daher liegt es nahe, daß sich der Tatbestand des Ehebruchs und die Verscharfung des Totschlags gegenuber den Eltern nicht rechtfertigen lassen. 2) De lege late: Wenn die Diskrepanz in der Bewertung der Tat auf der unterschiedlichen normativen Verstandigung der Gesellschaft beruht, erscheint der Bezug auf die gesellschaftliche Sitte im Bereich der Rechtfertigungsgrunde unvermeidlich. Aber diese Generalkalusel ist vor allem vage und unbestimmt, so daßt ein weitgehender Spielraum fur deren Konkretisierung den Richtern zugelassen wird. Aus dem Grund soll sie moglichst bald aus dem Strafrecht beseitigt werden, um das Bestimmtheitsgebot im Rechtsstaatsprinzip zu bewahren. Falls dies aber nicht moglich ware, soll die logische Struktur sowie ihr normativer Stellenwert neu uberlegt werden.

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