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憲法原理로서의 法治國家 = Der Rechtsstaat als Verfassungsprinzip
저자
金承煥 (全北大學校 法科大學 公法學科)
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학술지명
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발행연도
1991
작성언어
Korean
KDC
360
등재정보
KCI등재
자료형태
학술저널
수록면
103-120(18쪽)
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Das Rechtsstaatsprinzip ist das Prinzip, das war in die Verfassungsrecht mit der Herkunft der bu¨rgedichen Gesellschaft der neueren Zeit eingefu¨gt. Es, als Product der bu¨rgerlicben Gesellschan, began als Prineip, das beachra¨nkt die Staatsgewalt zur Gewiihrleisung der Grundrechte des Bu¨rgers.
Nun ist das materielle Versta¨dnis des Rechtssaates unentbehrlich, weil das formdle des Reshtsstaates unter Leitung des Rechtspositivismus vielmehr die Legdisierung des Grunderechtseingriffs d u d das Rechtsstaatsprinzip ermo¨glicht.e. Dies bewa¨ht sich aus den Geschichten vieler Staaten einschlieβlig unseres Staates.
Die Herkunft' der industriellea Geaellechaft der neueren &it erchwerte das Versta¨ndnis des Rechtaetaatea Damit schuff die Erweiterung bzw. die Entgremng der Staatsaufgabe, die a¨uβert sich als eine poeitive Sozialgestaltung, das neue Verfassungspinzip des Sozoalstaates.
Die Erkla¨rung der Beziehung des Rechtsstaatea zum Sozialstaat ist das wesentliche Element fu¨r das richtigen Versta¨ndnis des Rechtsstaates. Daru¨ber hinaus macht das Versta¨ndnis des "sozialen" Rechtsstaates die untrennbare Beziehung zum Rechtsstaat. Die Lo¨sung dieser Fragen anfordert die richtige Ero¨rterung des Begriffs, der Funktionen und der Grundelemente des Rechtsstaatea Im Begriff bildet den Kern der Fragenlo¨sung, ob die Begriffsfesbtellung nur aus Sicht des Grundrechtseingriffs noch richtig ist. Der Begriff des Rechtsstaates muβ sowohl die Seite des Grundrechtseingriffs durch die Staatsgedt als auch die der Staatsgewalt Maβ und Form gebende Seite einschlieβen.
Es ist deutlich, daβ das Rechtsstaatsprinzip die Funktion der Ma¨βigung der Staatsgewalt wahmimmt. Wir ko¨nnen es eine negative Funktion des Rechtsstaates nennen. Aber er nicht bleibt bei solcher Funktion. Er wahrnimmt auch eine positive Funktion. Erst durch solche kann die Staatsgewalt sich bewegen.
Unter den Grundelemente des Rechtsstaates stehen die Primat des Rechts, die konkrete Probleme des Grundsatzes der Gesetzesma¨βigkeit(z. B. Exmessen, Vertrauensschtz), der Gleichheitssatz, der auffangende Rechtsschutz des Burgers gegen die Staatshandlungen und die Staatshaftung fu¨r alle grundrechtseingreifende Handlungen.
Die Beziehung des Rechtsstaates zum Sozialstaat ist auch eine wichtige Frage. Beide haben die Gleichzeitigkeit, und widersprsechen einander. Aber sie mu¨ssen nebeneinander stehen. Unseres Verfassungsurkunde spricht explizite nichts von der Beziehung derer. Dennoch ko¨nnen wir die hammonisierende Interpretation des Rechtsstaat und Sozialstaat aus geltenden Verfassungsartikeln herleiten.
Zum Schluβ muβ die Methode, scha¨tzt den Rechtsstaat allein an der Dimension der Sicht des Eingriffsdenkens, venneidet sein. Die Methode, die festhaftet an der negativen Funktion des Rechtsstaates, muβ bewaltigt sein. Die Methode, beschreibt die Grundelemente des Rechtsstaates nur aufgrund des Gesetzes, habt die Probleme. Davor muβ die Stellung des Rechts im Rechtsstaat noch wichtiger gescha¨tztet sein, und muβ die durch das Gesetz Staatshandlungen bindende Richtung nach den Mehrseiten eingerichtet sein. Die Selbstbindung des Rechtsetzers ist besonders wichtig. Die Selbstbindung des parlamentarischen Gesetzgebers ist noch wichtiger.
Das richtige Verta¨ndnis des Rechtsstaates, Sozialstaates und sodden Rechtsstaates wird erst unter Pra¨misse dieses Versta¨ndnis mo¨glich.
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